Regierungspräsidium Darmstadt informiert: RP leitet europäisches Gewässerentwicklungsprojekt – Ziel sind gemeinsame Leitlinien

Die Nidda bei Unter-Schmitten. (Quelle: Regierungspräsidium Darmstadt)

Seit dem Frühjahr leitet das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt das erste Projekt zur Gewässerentwicklung im europäischen Umweltbehörden-Netzwerk IMPEL. Im September kommen deshalb in- und ausländische Gewässer-Experten zum Erfahrungsaustausch am Frankfurter Behördensitz zusammen. Ziel sind gemeinsame Leitlinien für die Behörden in den Ländern und für die Kommunen.

Im Rahmen des Gewässerentwicklungsprojekts („River Development Planning“) wird bis Ende kommenden Jahres untersucht, wie sich Europas kleine und mittlere Flüsse am effektivsten wieder in einen guten Zustand versetzen lassen. Dabei sollen den Umweltbeamten in den EU-Staaten auch Wissenschaftler der Goethe-Universität Frankfurt helfen.  Diese arbeiten gemeinsam mit dem RP schon seit vielen Jahren beim NiddaMan mit, einem vom Bundesforschungsministerium geförderten Projekt zum Wasserressourcen-Management.
Wie beim NiddaMan werden beim IMPEL-Projekt nicht nur Verwaltung und Wissenschaft, sondern auch die betroffenen Gewässernutzer, Anrainer und Umweltverbände sowie die Öffentlichkeit einbezogen. Darüber hinaus will das RP Darmstadt Kontakte zu Behörden im EU-Ausland knüpfen, um mit ihnen sein Wissen austauschen zu können. „Wir haben Erfahrungen gesammelt, die wir weitergeben können, wollen aber auch von den anderen Staaten lernen“, sagt Dr. Thomas Ormond vom verantwortlichen Dezernat für Abwasser und Gewässergüte beim RP in Frankfurt. Nebenbei soll auch die Kommunikation mit der EU-Kommission, dem Bund und Schwesterbehörden befördert werden.
Neben den Ursachen der Probleme, die bei der Gewässergüte in vielen EU-Staaten nach wie vor vorhanden sind, geht es bei dem IMPEL-Projekt auch um Handlungsmöglichkeiten und rechtliche Aspekte (z.B. laufende oder drohende Vertragsverletzungsverfahren). Ziel ist es letztlich, gemeinsame Leitlinien zu erarbeiten, die allen Wasserbehörden und Kommunen als Grundlage ihrer Maßnahmen zur Gewässerentwicklung dienen können. Maxime soll dabei die Ganzheitlichkeit sein, d.h. die Berücksichtigung aller wesentlichen Belastungsquellen und die Beteiligung möglichst aller Akteure, Disziplinen und „Stakeholder“.
Zusätzlich zum Workshop am Frankfurter Behördensitz findet eine Exkursion zur Kläranlage in Friedberg und an die Nidda statt, wo schon Renaturierungen stattgefunden haben und noch weitere geplant sind. Die Erfahrungen beim NiddaMan zeigen nämlich, dass sich ohne weitere Verbesserungen bei der Abwasserreinigung und bei den landwirtschaftlichen Stoffeinträgen (z.B. Nitrat) die natürliche Artenvielfalt in Flüssen nicht entwickeln kann. Unter anderem werden bei dem Frankfurter Workshop Mitarbeiter der Umweltbehörde von England über die dortigen Gewässerpartnerschaften und „River Trusts“ referieren.
 
Hintergrund: Laut der EU-Wasserrahmenrichtlinie von 2000 müssen alle europäischen Gewässer spätestens bis 2027 in einem „guten ökologischen und chemischen Zustand“ sein – in Deutschland ist dies aktuell nur bei rund zehn Prozent aller Flüsse der Fall.
IMPEL steht für European Union Network for the Implementation and Enforcement of Environmental Law (EU-Netzwerk für die Umsetzung und den Vollzug des Umweltrechts).

(rp)

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