Neujahrsempfang der SPD Babenhausen: „Weiter an dem arbeiten, was wir für richtig halten”

Die musikalische Überleitung zwischen den Rednern schuf der Volkschor Sängerbund.

Die kommunalpolitische Laufbahn von Peter Roth währt erst neun Monate. Seine kurze Phase als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Babenhäuser Parlament reichte dennoch aus, um beim Neujahrsempfang der Genossen eine umfangreiche Rückschau zu halten.

„Für unsere junge, politisch noch recht unerfahrene Fraktion war die Lernkurve in den ersten Monaten sehr steil“, berichtete Peter Roth am Sonntagvormittag vor etwas mehr als 100 Gästen in der Babenhäuser Stadthalle. Zwar sei die SPD seit der jüngsten Wahl nicht mehr die größte Fraktion im Parlament. Dies beansprucht die CDU nun für sich. „Die CDU kam jedoch auf uns zu, um die Möglichkeiten einer Kooperation mit der SPD auszuloten.“ Nach harten, aber meist sachlichen Verhandlungen sei ein Kooperationspapier entstanden, das aus Sicht der SPD mit den Themen Finanzen und Steuerpolitik eine große Schwachstelle enthalten habe.
Als Ergebnis platzte die Kooperation noch bevor sie begann. „Das Handeln unseres politischen Gegners müssen wir als Demokraten nun demütig hinnehmen, doch es hindert uns nicht daran, weiter an dem zu arbeiten, was wir für richtig halten“, so Roth. Dazu zählten die Erweiterung des vorhandenen und die Ansiedlung neuen Gewerbes sowie die Erhöhung der Grundsteuer B, die auf den Zeitraum bis zur Haushaltskonsolidierung begrenzt sein sollte.
Roth kritisierte, dass von der politischen Mehrheit mitunter Anträge gestellt würden, die „schlichtweg realitätsfern“ seien. „Dass unser Bürgermeister Achim Knoke im Kreistag darauf hinwirken sollte, dass die Schulumlage für Babenhausen reduziert wird, hat sicher für Gelächter bei den 22 anderen Kreiskommunen gesorgt.“ Dagegen sei die Entscheidung, die Kindergartengebühren zu erhöhen, während die Einkommensstaffelung der Eltern abgeschafft wird, ein falsches Signal an jene jungen Familien, die finanziell schlechter aufgestellt sind. Bildung für alle von Anfang an sei so nicht möglich.
Gastredner Jens Zimmermann, der mit Babenhausen 29 Kommunen seines Wahlkreises im Bundestag vertritt, betonte, dass alle genannten Punkte nicht für Babenhausen spezifisch seien. „Die Diskussionen, die hier geführt werden, kennt man in nahezu allen hessischen Kommunen.“
Darüber zu streiten, ob man mit dem Austritt aus Sozialverbänden ein paar Hundert Euro im Jahr spart, während sich Defizite in Millionenhöhe türmten, sei eine Scheindiskussion. Vielmehr sei es wichtig, sich auf das Wesentliche zu besinnen und gemeinsam daran zu arbeiten, die bedeutenden gesellschaftlichen Errungenschaften zu erhalten.
Bürgermeister Joachim Knoke erinnerte an die beiden großen Themen der vergangenen zwei Jahre: die Zuwanderung von Asylsuchenden und die finanzielle Lage der Stadt. Im einen Fall dankte er den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern, die sich der Flüchtlinge angenommen hatten und sie nach wie vor mit großem Engagement begleiten. Im anderen Fall sprach der Bürgermeister explizit dem Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses seinen Dank aus. Die Zusammenarbeit mit Ingo Rohrwasser als Leiter des Ausschusses sei konstruktiv und zielführend.  
Simone Kirchschlager, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, konnte zudem die Langstädter Ausnahme-Gitarristin Julia Lange begrüßen, die eigene Arrangements von Rock- und Popklassikern vortrug, sowie den gemischten Chor des Volkschor Sängerbunds unter Leitung von Anne Paul.       mel

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20. Januar 2017 - 10:10

Noch vor einem Jahr – an

Noch vor einem Jahr – an gleicher Stelle, sah sich die SPD noch als die treibende Kraft in unserer Stadt. Davon ist nicht mehr viel übrig geblieben. Peter Roth der neue Fraktionsvorsitzender, 9 Monate im Amt und davon die letzten 3 Monate wohnhaft am Bodensee, liefert mit seiner Ansprache eine ehrliche aber auch ernüchternde Bilanz seiner Fraktion. Außer Grundsteuererhöhung kam absolut nichts um den Haushalt zu sanieren. Was sollte man auch anderes erwarten von einer Fraktion, die zum größten Teil aus Nachrückern und unerfahrenen Hobby-Politikern besteht.



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