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Stellungnahme SPD und GRÜNE Babenhausen:

Vermissen Respekt und Sachlichkeit

Aggressiver Ton und Diffamierung im Offenen Brief von CDU-Fraktion und CDU-Ausschussvorsitzenden

Mit großem Erstaunen haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN in Babenhausen den offenen Brief der CDU Babenhausen gelesen: „Warum der aggressive Ton? Warum die sachlich nicht begründeten Angriffe auf den Bürgermeister?", so Jörg Kurschildgen, SPD-Fraktionsvorsitzender. Nachdem die CDU mehrfach in der Presse sich als allein Aktive in der Frage des Kita-Ausbaus dargestellt und dem Bürgermeister Achim Knoke Untätigkeit vorgeworfen haben, verliert sie angesichts einer Stellungnahme des Bürgermeisters Augenmaß und Anstand: da wird ihm „nicht zu überbietende Dreistigkeit" unterstellt, da ist er „selbstgefällig" und „verhöhnt" die Arbeit von Stadtverordneten, arbeitet mit „Schelte, Scheinheiligkeit und Schuldzuweisung".

Tatsächlich hat sich Bürgermeister Knoke für die guten Vorschläge in jüngster Vergangenheit in seiner Pressemitteilung ausdrücklich bei den Stadtverordneten bedankt. Daneben hat er aber auch darauf hingewiesen, dass den steigenden Bedarfen in der Kindertagespflege durch veränderte gesellschaftliche Ansprüche und durch die dynamische Stadtentwicklung mit neuen Baugebieten und Quartieren nicht die Aufstockung der entsprechenden Finanzmittel durch die Stadtverordnetenmehrheit gefolgt ist.
Dies sieht auch Manfred Nodes so, Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Stadtparlament: „In den letzten Haushaltsberatungen im Oktober 2018 war die oberste Vorgabe der haushaltsbestimmenden Mehrheitsfraktionen von CDU und FWB die Deckelung des städtischen Zuschusses für die Kita-Betreuung. Ein entsprechender Magistratsantrag für eine Mittelaufstockung wurde abgelehnt. Dies trotz steigender Kinderzahlen, erhöhten Wünschen nach verlängerten Betreuungszeiten und Tarifsteigerungen im Personalbereich. Ebenso wurde mit dem Abwürgen der Arbeit des Frauenforums mit seiner Anlaufstelle für neue Tagesmütter und der Ablehnung eines Antrages der Fraktion Die GRÜNEN, diesen Bereich mit 40.000€ zu unterstützen, auch hier eine Entlastung verweigert."
Dies lässt sich im Übrigen mühelos in einem Pressebericht vom 7. November 2018 unter der Überschrift „Nicht mehr Geld für Kindertagesstätten" nachlesen.
Tatsächlich hat auch die CDU mittlerweile erkannt, dass an einer Aufstockung der Mittel für die Kindertagesbetreuung aktuell kein Weg vorbeiführt. Umso bedauerlicher ist aus Sicht der Fraktionen von SPD und GRÜNEN , dass die CDU und ihre Ausschussvorsitzenden in ihrem Offenen Brief vor allem den Bürgermeister verantwortlich machen, dass Kinderbetreuungsplätze fehlen oder die Stadtentwicklung zu langsam vorangeht.
Dabei lässt aus Sicht der beiden Fraktionen die aufgeregte und unangemessene Wortwahl gegenseitigen Respekt und Sachlichkeit vermissen, die gleichzeitig doch gefordert werden. Das ist aus Sicht der politischen Kultur Babenhausen sehr bedauerlich, die Bürgermeister Achim Knoke so beschrieben hat:
„Wichtig bleibt an dieser Stelle, gemeinsam nach den besten Lösungen für die Stadt zu suchen. Wir werden immer wieder streiten über die Wege zu den gemeinsamen Zielen. Dies sollte in sachlicher und respektvoller Art und Weise auch bei den unterschiedlichen Ansichten möglich sein und bleiben."

Manfred Nodes (DIE GRÜNEN, stellv. Fraktionsvorsitzender); Jörg Kurschildgen (SPD Fraktionsvorsitzender)

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