Stellungnahme FDP Babenhausen: Partei mit komplett neuen Fraktionsmitgliedern

Die FDP-Fraktion, allesamt politische Neulinge in der Stadtverordnetenversammlung fieberten mit viel Aufregung der angekündigten konstituierenden Sitzung am 14. April entgegen. Trotz unserer Unerfahrenheit haben wir sehr schnell festgestellt, dass die Tagesordnung auch einige Änderungen der Hauptsatzung, u.a. die Reduzierung des Magistrats von sieben auf fünf Mitglieder beinhaltete, was zur Folge gehabt hätte, dass die FDP und Bündnis der Grünen nicht mehr im Magistrat vertreten gewesen wären. Nach eingehender Beratung zwischen FDP Ortsverband und FDP Fraktion wurde ein begründeter Änderungsantrag an den Stadtverordnetenvorsteher gestellt, der diese Vorgehensweise verhindern sollte. „Das Einzige, was man durch eine solche Maßnahme erreicht, ist  die Ausgrenzung von FDP und Bündnis die Grünen.  Mit immerhin 16,1% und 30.595 Stimmen, der gültig abgegeben Wählerstimmen würde dies in keinster Weise dem Wählerwillen entsprechen“ so der Fraktionsvorsitzende der FDP Manfred B. Willand.
Da dieser Änderungsantrag im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung offensichtlich ein nochmaliges Nach- bzw. Überdenken bei den Kooperationspartnern von CDU und SPD ausgelöst hatte, war man erleichtert und zufrieden zugleich, als dieser Antrag dann von der SPD Fraktion zurückgezogen wurde. Die FDP Babenhausen bedankt sich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Fraktionen von SPD und CDU für ihre Unterstützung. Die FDP Fraktion sieht dies als einen der ersten Schritte, des sooft vermissten gemeinsamen Miteinanders. „Wir werden, wie vor der Wahl versprochen, alles dafür tun dieses Miteinander zu forcieren“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Geißler „und dabei spielt die Parteizugehörigkeit für uns überhaupt keine Rolle“. Bereits am 12. April wurden in einer separaten Sitzung bei den Freien Demokraten folgende Personalentscheidungen getroffen. Manfred B. Willand, der seit 2006 für die FDP als Magistratsmitglied tätig war, wird in der neuen Legislaturperiode für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stehen. Herr Willand wird, wie schon erwähnt, den Vorsitz der FDP Fraktion im Stadtparlament übernehmen, sowie die Vertretung der FDP im Bauausschuss und im neu eingerichteten Kasernenausschuss. Als Stellvertreterin wurde Frau Anja Geißler gewählt, die im Sozialausschuss tätig sein wird. Als dritte Parlamentarierin für die FDP wurde Frau Milena Scinardo, zur Fraktionsgeschäftsführerin gewählt, die als Diplom-Bankbetriebswirtin den Finanzausschuss der Stadt Babenhausen unterstützen wird. Die FDP-Fraktion ist sich sehr wohl darüber bewusst, dass es aufgrund der personell kleinen Fraktionsstärke zu einer stattlichen Arbeitsbelastung kommen wird. „Trotzdem oder gerade deswegen, sehen Wir uns als politische Dienstleister für die Bürger unserer Stadt und dem wollen wir nachkommen!“ kommentiert der Fraktionsvorsitzende Manfred Willand.