Regierungspräsidium Darmstadt informiert CDU-Landtagsabgeordnete zu Gast im RP

Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (rechts) mit den CDU-Landtagsabgeordneten (Mitte) und Führungskräften des RP Darmstadt (links).

Darmstadt. Mehrere südhessische Abgeordnete der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag haben am heutigen Freitag das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt besucht. Dabei brachten ihnen Führungskräfte des RP die zahlreichen Bündelungsaufgaben der Behörde näher. In Anwesenheit von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bekamen die Landtagsabgeordneten so einen kompakten Überblick über die Funktionen und Schlüssel-Kompetenzen des RP geboten.

Aus der Abteilung I berichtete Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer von der Präventionsarbeit des RP im Bereich der Geldwäsche. So finden in Darmstadt jährliche, bundesweit besuchte Tagungen von Fachleuten aus dem Nichtfinanzsektor statt, womit die Reputation des Wirtschaftsstandorts Südhessen gestärkt wird.
Abteilungsleiter Christian Dornblüth berichtete von den Auswirkungen des Brexits auf die Arzneimittel-Überwachung, die das RP Darmstadt landesweit - teilweise auch im nicht-EU-Ausland – erledigt. Außerdem ging er auf die erweiterten Aufgaben der Behörde im Bereich des Ausländerrechts ein – vor allem im Bereich der Rückführung abgelehnter Asylbewerber.
Anschließend gab Abteilungsleiter Dr. Helmuth Beck den Gästen einen Überblick über die großen, laufenden Vorhaben im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, die vom RP Darmstadt planerisch begleitet werden. Dies betrifft etwa die ICE-Neubaustrecke Rhein-Main-Neckar und die Verlängerung der U5 im Frankfurter Europaviertel.
Führungskräfte von allen drei Standorten der Umweltverwaltung beim RP stellten ihre Tätigkeiten vor. Abteilungsleiter Rainer Fuchs widmete sich dem Immissionsschutz anhand der Firma Merck in Darmstadt. Angelika Küster und Abteilungsleiterin Dr. Edda Warth von den RP-Standorten Frankfurt bzw. Wiesbaden erklärten die Marktüberwachungsaktivitäten der Behörde, die die Verbraucherinnen und Verbraucher in Südhessen schützen.
Jutta Flocke stellte zum Schluss verschiedene Aufgaben der von ihr geleiteten Abteilung V vor, die unter anderem das Weinbau-Dezernat in Eltville am Rhein umfasst. Unter anderem berichtete sie über die naturschutzrechtlichen Stellungnahmen der Behörde bei der Entwicklung von Gewerbeflächen, das südhessische Biber-Management und die ebenfalls beim RP angesiedelten Task-Force Lebensmittelsicherheit des Landes Hessen. (Text/Foto: rp)

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