Die Stadt informiert: Unterbringung von Flüchtlingen – Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung am 28.10.2015

Die täglichen Nachrichten über Flucht, Not und Gewalt reißen nicht ab. Seit Sommer 2013 kommen zunehmend Menschen nach Deutschland, die Zuflucht suchen. Sie kommen aus den unter-schiedlichsten Ländern und Kulturen, kennen sich nicht und haben zum Teil schlimmstes persönliches Leid hinter sich.

In Hessen wurden sie zunächst in Gießen und Kassel aufgenommen und dann in die Landkreise verteilt. Da der enorme Flüchtlingsstrom die Kapazitäten in den beiden Erstaufnahmeeinrichtungen seit Monaten überfordert, wurden seitdem zahlreiche andere Erstaufnahmen in Hessen installiert. Nun hat das Land Hessen mit seinen Ministerien der Stadt Babenhausen mitgeteilt, dass die Kaserne als Hessische Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) für  Flüchtlinge genutzt werden müsse. Notunterkünfte in Zelten sollen vor Winterbeginn nach Möglichkeit geräumt und die Menschen in Gebäuden untergebracht werden.
Bisher bekommt die Stadt Babenhausen anerkannte Flüchtlinge über den Landkreis nach einem Verteilungsschlüssel zugewiesen. Erst zwei Tage vor ihrer Ankunft erfährt der Landkreis Darmstadt-Dieburg von der Zuweisung. Die Stadt Babenhausen erhält dann in Folge eine Mitteilung vom Landkreis, wie viele Personen, welche Nationen, ob Familien oder Alleinstehende untergebracht werden müssen. Diese Flüchtlinge wurden in einer HEAE registriert, medizinisch untersucht und ihr Asylantrag wurde geprüft.
In der Kaserne Babenhausen als HEAE ist nun die zeitnahe Unterbringung von 1500 Flüchtlingen geplant. Hier werden vor Ort die Registrierung und medizinische Untersuchung durchgeführt, der Asylantrag wird eingereicht und bearbeitet. Nach Anerkennung erfolgt die Verteilung in Hessen. Das Verfahren dauert derzeit zwischen sechs Wochen und 3 Monaten. Zusätzliche Kräfte aus Verwaltung, Versorgung und Sicherheit werden in Babenhausen zum Einsatz kommen.Das Land Hessen als Betreiber der HEAE organisiert diese Grundversorgung und Betreuung der Flüchtlinge vor Ort. Für die Flüchtlingskinder besteht in der HEAE keine Schulpflicht. Diese entsteht erst mit der Anerkennung. Gleiches gilt für die Betreuung im Vorschulalter.
Die Stadt Babenhausen lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, den 28.10.2015 um 19:30 Uhr in die Stadthalle Babenhausen ein. Neben Vertretern der Stadtverwaltung werden auch Ansprechpartner des Landkreises und die Regierungspräsidentin Darmstadt Frau Lindscheit informieren. Vertreter des Landes Hessen sind ebenfalls geladen.
Eine solche Mitteilung wirft sicherlich Fragen auf. Es wird genügend Raum geben, diese zu stellen.
Joachim Knoke, Bürgermeister

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