Antwort des Bürgermeisters auf den offenen Brief der CDU-Fraktion

Lassen Sie mich vorab deutlich machen, dass die Auseinandersetzung über persönliche
Befindlichkeiten in einem klärenden Gespräch sicher zu besseren Ergebnissen führen als dieser Weg. Zu diesem Gespräch lade ich Sie gern ein.
Das bislang auf „Angriffe“, wie sie es nennen, von Ihrer Seite verzichtet wurde, entspricht nicht unbedingt meiner Wahrnehmung, ich schenke mir den „Beweis durch Widerspruch“ an dieser Stelle.
Die von Ihnen gewählte
Wortwahl wie Dreistigkeit, Untätigkeit, Selbstgefälligkeit, Scheinheiligkeit zeigt den emotionalen Zustand, in dem Ihr Schreiben verfasst wurde. Anders lässt sich auch nicht erklären, wie Sie auf den Gedanken einer „Verhöhnung der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung“ kommen können, deren Mitglied ich gemeinsam mit zwei der unterzeichnenden Stadtverordneten von 2011 bis 2014 war. Diese Annahme ist in meinen Augen schlicht absurd.
Ihre Behauptung, das klare Beschlüsse zur Vermeidung der Kita-Platz-Problematik mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel vorliegen, unterschlägt neben vielen anderen Fakten das Verbot des Starts neuer Projekte in der vorläufigen Haushaltsführung 2016 ebenso, wie die beschlossene Deckelung der Kosten der Kinderbetreuung. Die fehlenden Mitarbeiterressourcen – in diesem Falle der Weggang zweier Kollegen, die das Thema Kita-Neubauten getrieben haben – ist durch die Aufhebung der Widerbesetzungssperren zwar mit kurzer Verzögerung gelöst worden, die neuen Kollegen mussten aber neben der Übernahme des aktiven Projektes „Kita Neubau ev. Kirche“ zusätzlich zunächst die gesperrten Hallen abarbeiten. Dieses Thema erschien wichtig genug, um darüber in den Ausschusssitzungen monatlich zu berichten.
Vorhaltungen darüber, wer wann welche Themen wie bearbeitet hat, tragen zur Lösung nicht bei. Die am 25.4.2018 im Sozialausschuss vorgetragenen Defizite an Kinderbetreuungsplätzen, die am 20.09.2018 in der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen wurden, konnten mit dem gedeckelten Budget für Kinderbetreuung nicht umgesetzt werden. Umso besser erschien mir der Konsens, diesen Zustand nun gemeinsam abzustellen. Dazu bedarf es des Willens der Mehrheit, hier pragmatische Lösungen mit zu tragen. Diesen Willen hatte ich wahrgenommen.
Ihre Ausführungen zur Haushaltspolitik und dem erreichten Stand sind in einer Art und Weise vereinfacht, die der Realität kaum mehr gerecht wird. Die „drastisch abgebaute Schuldenlast“ ist ein bereits in den Haushalten ab 2014 prognostizierter Pfad. Substanzielle
Sondertilgungen der Investitionskredite konnten nicht stattfinden. Die Ablösung der Kassenkredite war durch die besondere Situation der Wiedereingliederung der Eigenbetriebe möglich. Die Neuaufnahme von Krediten konnte durch die in der Vergangenheit gesteigerte Gewerbesteuereinnahmen durch zusätzliche Flächen ebenso wie durch gesteigerte Einkommensteueranteile durch neue Wohngebiete und den Verkauf städtischer Flächen erreicht werden und hat damit eine deutlich längere Laufzeit als die von Ihnen ins Feld geführten letzten zwei Jahre.
Wichtig bleibt an dieser Stelle, gemeinsam nach den besten
Lösungen der Stadt zu suchen. Wir werden immer wieder streiten über die Wege zu den gemeinsamen Zielen. Dies sollten in sachlicher und respektvoller Art und Weise auch bei unterschiedlichen Ansichten möglich sein und bleiben. Seit 2011 stehe ich für dieses Vorgehen und habe nicht vor, das zu ändern, schon gar nicht in der von Ihnen dargestellten Art.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Knoke