Finanzausschuss: Wenn Drucksachen und Zahlen in den Hintergrund treten

Eigentlich hätte diese Aussage für Begeisterung sorgen müssen, eine Aussage die man in Babenhausen seit Jahren nicht mehr hören durfte – was war geschehen?
Nun, zum einen sorgten zahlreiche Tischvorlagen und „neue“ Anträge wohl für Unmut bei einigen Teilnehmern. Da selbst der Vorsitzende des Finanzausschusses bei einer Tischvorlage gestehen musste „die war mir nicht bekannt“, sollte diese Verfahrensweise – schnell noch einen Antrag in den Geschäftsgang einbringen – gründlich überdacht werden. Eine Vorbereitung der Ausschussteilnehmer ist bei dieser Vorgehensweise, wie eine Absprache innerhalb der Fraktion, nicht möglich – keine gute Voraussetzung für eine fachlich fundierte, thematische Auseinandersetzung.
Die steigenden Personalkosten und die damit erforderlichen „zusätzlichen Mittel“ für die Betreuung der ASB-Kindertagesstätten sorgten im Vorfeld ebenfalls nicht für eine Verbesserung der Situation. Hier war für einige Teilnehmer das Zahlenwerk „nicht transparent“ genug und sorgte für eine intensive Aussprache. Ein Bestandteil der „ASB-Zahlen“, die fehlende Grundreinigung der Kitas seit dem Jahr 2016, fand sich übrigens auch in den eingebrachten Anträgen wieder.
Bei der Aussprache über die Kosten der Instandsetzung von Kapelle und Turnhalle auf dem ehemaligen Kasernenareal zeigte der Ausschuss dann sein „politisches“ Gesicht. Die eigentlichen Maßnahmen und Summen traten hierbei in den Hintergrund. Nachdem Bürgermeister Knoke meinte „Tacheles“ reden zu müssen, sah er sich zahlreichen Wortbeiträgen ausgesetzt, die ihm in diesem Zusammenhang fehlende Kommunikation vorwarfen. Die Bandbreite der Wortbeiträge reichte von „Katze im Sack“, „was mich unglaublich stört“, „fassungslos“ und „kann doch nicht ihr Ernst sein“. Die Diskussion hatte mit der eigentlichen Thematik nichts mehr zu tun. Bürgermeister Knoke empfand eine Aussage als „nicht redlich“ und ein Stadtverordnete äußerte, er sei von der Diskussion „sehr betroffen“.
Der Sitzungsverlauf war es wohl, der für eine seltsame Grundstimmung im Ausschuss sorgte. Das eigentlich tolle Ergebnis – ein genehmigungsfreier Haushalt – trat in den Hintergrund. Möglicherweise hatten die Teilnehmer des Finanzausschusses aber auch die Summen der vorliegenden Anträge bereits summiert. Der avisierte Überschuss des Haushaltsplanes von rund 107.000 Euro weckte scheinbar Begehrlichkeiten und führte wohl zu den verschiedenen Anträgen die ein Volumen von 170.000 Euro darstellen. Allerdings liegen seit der Einbringung des Haushaltes konkreter Daten vor und der Überschuss reduzierte sich mittlerweile auf etwa 37.000 Euro. Wie mit dieser Situation umgegangen wird klärt sich bei der Folgesitzung des Finanzausschusses (Mittwoch, 24.10. um 19.30 Uhr), an diesem Abend werden auch die vorliegenden Anträge und Tischvorlagen erörtert.       hz