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Drei Ausschüsse tagten:

Freibad, KiTas und die Kaserne im Fokus der politischen Gremien

Die Zukunft des Wasserturmes soll ein aktuelles Gutachten klären.

Erstaunlich viele Mandatsträger (27) folgten der Einladung zum Sozialausschuss am Mittwoch (16.). Im Saal der Stadtmühle Babenhausen startete die Vorstellung des Diakonischen Werks über die „Förderung von Gemeinwesenarbeit“ die Aussprache der vorliegenden Drucksachen. Mit einer Sozialarbeiterin soll das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ nun auch in Babenhausen umgesetzt werden. Ziel ist es, gemeinsam an der Verbesserung der Lebensqualität im Wohngebiet „Erloch“ zu arbeiten und um eine städtische Strategie zur sozialen Stadtentwicklung unter Beteiligung der Bewohnerschaft zu entwickeln. Eine Diskussion, nicht über die Vorgehensweise und die konkreten Maßnahmen oder Ziele des Programmes, sondern über die zu erwarteten Kosten und mögliche Zuschüsse, schloss sich an.

Die nächsten drei Tagesordnungspunkte drehten sich dann um das Babenhäuser Schwimmbad. Gestartet wurde mit einer Präsentation des Förderverein Freibad Babenhausen durch sein Vorstandsmitglied Ricardo Garcia. Es wurde die Entwicklung von einer Unterschriftenaktion über die Vereinsgründung bis zu den verschiedenen Veranstaltungen -mit dem Besuch des Hessischen Rundfunks an der Spitze- aufgezeigt. Aber auch die Besucherzahlen und einige betriebswirtschaftliche Zahlen des Schwimmbades wurden vorgestellt. Im Fokus der anschließenden Diskussion stand dann der Betreibervertrag für das Freibad, aber nicht welche Möglichkeiten es gibt diesen attraktiver zu gestalten, sondern die formalen Begebenheiten rückten in das Interesse. Soll es eine neue Ausschreibung geben und welche Folgen hätte diese, wurde ausgiebig erörtert. Die Diskussion über die möglichen Szenarien reichte von „dann müssen wir zwei Betreiber bezahlen“ bis „dann haben wir keinen Betreiber mehr“. Eine Klärung des Sachverhaltes konnte an diesem Abend nicht vorgenommen werden. Etwa ein Jahr nach den ersten ausgiebigen Diskussionen des Betreiberkonzeptes rückte diese Thematik erneut in den Fokus und die Ausschreibungsmodalitäten wurden nun nochmals intensiv beraten. Konkrete Maßnahmen für eine Steigerung der Attraktivität des Schwimmbades oder mögliches Einsparpotential rund um das Schwimmbad wurden nicht besprochen. Alle Fraktionen lobten in diesem Zusammenhang die Arbeit des Fördervereins.
Auch bei dem Tagesordnungspunkt „Einsparpotential bei Reinigungs-  und Instandhaltungskosten in Kindertageseinrichtungen“ zeigte sich ein ähnliches Bild. Auch hier wird seit über einem Jahr intensiv erörtert welche Kosteneinsparungen möglich sind. Aber auf die Frage von Wolfgang Heil (FWB) „Wie lauten denn die gesetzlichen Mindeststandards bei der Reinigung?“ konnte an dem Abend keine Antwort gefunden werden. Die Verwaltung erreichte die Kostenreduzierung durch die Tatsache, dass die verschiedenen Kindertageseinrichtungen unterschiedliche Kosten in diesem Bereich aufweisen und die KiTas mit den höchsten Kosten auf einen Mittelwert reduziert werden sollen. Auch bei diesem Tagesordnungspunkt erfolgte im Ausschuss keine Aussprache wie die unterschiedlichen Kosten entstehen (wie oft, was, wie lange, von wem, in welcher Intervalle gereinigt wird - diese Themen wurden nicht besprochen) und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, sondern nur die rechtlichen und haushaltsrechtlichen Aspekte.

Zum Finanzausschuss am Donnerstag (17.) fanden sich zehn Mandatsträger weniger ein, als beim Sozialausschuss. Noch vor den Drucksachen wurde die Verfahrensweise bei der Erstellung der Protokolle des Kasernenausschusses angesprochen. Die seitherige Absprache von Sitzungs- protokollen mit dem juristischen Beistand der Stadt Babenhausen (Harald Nickel, Hanau) sorgte für Irritationen. Insbesondere der Zeitverzug und die Ungewissheit, welche Formulierungen verändert oder ergänzt, möglicherweise gestrichen wurden, wurden hier besprochen. Bürgermeister Knoke informierte, dass die Verfahrensweise von der ursprünglichen Kasernenkommission übernommen wurde und zur Klärung von juristischen Feinheiten diente, die bei vielen Verhandlungen hilfreich gewesen wären. Gleichzeitig sei dies eine Rückversicherung für die Mitarbeiter der Verwaltung und die juristische Prüfung sei durch den Rechtsanwalt kostenfrei vorgenommen worden.
Jürgen Deckarm vom Babenhäuser Bauamt informierte den Ausschuss über den aktuellen Stand bezüglich der brandschutztechnischen Ertüchtigung in den Hallen Sickenhofen und Hergershausen.  Die Thematik „Ausgänge /Entfluchtung“ werde zur Zeit umgesetzt und auch andere Maßnahmen werden zur Zeit erörtert und befinden sich bereits in den verschiedenen Planungsphasen.
Auch im Finanzausschuss wurde die Thematik „Ausschreibung Betreibervertrag“ für das Babenhäuser Schwimmbad erörtert. Ein „Runder Tisch“ soll die verschiedenen Möglichkeiten besprechen um auch im nächsten Jahr die Öffnung des Freibades sicherzustellen. Im Ausschuss hieß es von allen Fraktionen unisono „Wir wollen das Schwimmbad erhalten“.
Der Antrag auf Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für zwei Stellen im städtischen Bauhof nahm eine interessante Wendung. In der Aussprache wurde berichtet, dass es sich hierbei eigentlich um 1,5 Stellen des Bauhofes handelt, da eine der Personen die in Ruhestand geht im Winterhalbjahr an das Forstamt „ausgeliehen“ wurde. Ein Kompromiss schloss die Diskussion ab, so dass der Bauhof auch zukünftig mit den erforderlichen Ressourcen ausgestattet werden kann.
Die Thematik der Kindertageseinrichtungen beschäftigte dann auch den Finanzausschuss. Da die Zahlen des Jahres 2016 noch nicht vorliegen (obwohl sie vertraglich zum 30.04. eines jeden Jahres vorgelegt werden sollen) und vom ASB auch kein Wirtschaftsplan 2018 eingereicht wurde, tappt man bei den zu erwarteten Kosten noch im dunkeln.
Der Kasernenausschuss tagte am Dienstag (22.) mit 15 Mandatsträgern in der Stadtmühle, das waren die wenigsten Teilnehmer in der laufenden Sitzungswoche. Der Textvorschlag für die zukünftigen Ziele des Ausschusses, den der Ausschussvorsitzende (Günther Eckert, CDU) bei der letzten Sitzung vorstellte (14.06.2017) konnte nicht abschließend besprochen werden, da nicht alle Fraktionen dies in ihren Fraktionssitzungen erörtern konnten. Lediglich die SPD und die CDU haben die Thematik in den Fraktionen besprochen. Auch das Positionspapier der Verwaltung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten mit dem Bauausschuss ist nicht rechtzeitig fertig geworden und so werden beide Punkte nochmal in der nächsten Tagesordnung auftauchen.
Die Investoren sind nach erfolgreichem Vertragsabschluss der ehemaligen Kaserne nun Eigentümer des Kasernenareals. Zahlreiche Tätigkeiten wurden umgesetzt und befinden sich in Arbeit oder wie Daniel Beitlich informierte „„Das ganze Ding hat richtig Fahrt aufgenommen“. Gespräche mit dem Denkmalschutz und HessenMobil wurden bereits geführt. Hier rückte insbesondere die Anbindung an die B26 in den Fokus. Es war ein richtig gutes Gespräch führte Beitlich aus, der informierte, dass HessenMobil dann auch gleichzeitig den Bereich nördlich der B26 anbinden will. Ein erster Entwurf eines Bebauungsplanes wurde erstellt, aber zuerst müssen noch einige Hausaufgaben gemacht werden, bevor er als Arbeitspapier in Umlauf gebracht werden kann. Wie stichhaltig die Planungen bei der nächsten Ausschusssitzung sind kann zur Zeit noch nicht prognostiziert werden, aber man ist in vielen Bereichen schon sehr weit.
Auch mit dem Landkreis wurden bereits Gespräche geführt und der Standort für einen zukünftigen Kindergarten auf dem Kasernengelände erörtert. Ob noch weitere schulische Einrichtungen auf dem Kasernenareal geschaffen werden ist Gegenstand aktueller Gespräche. Kevin Aumann informierte die Ausschussmitglieder, dass die Konversionsgesellschaft ein Büro auf dem Kasernengelände eingerichtet hat und schon einige Nachfragen von Interessenten bearbeitet werden. In allen Bereichen, sowohl im Kreativquartier aber auch im Wohn- und Gewerbebereich gäbe es Interessenten, man sei etwas überrascht, was die große Nachfrage zu diesem frühen Zeitpunkt betrifft. Dies spricht aber für das Projekt.
Für Ende Oktober ist ein Tag der offenen Tür geplant, um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben die Kaserne in Augenschein zu nehmen. Als Termin wird zur Zeit mit dem 29. Oktober geplant, dieser Tag ist aber noch nicht verbindlich.      hz

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