Verschiedene Themenbereiche aus der Drucksache „Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung“ wurden besprochen. Aufgrund von Terminvorgaben bzw. um bestehende Kündigungsfristen einzuhalten, ergab sich eine besondere Dringlichkeit für diese Punkte. Änderungen wird es zukünftig bei der Arbeit des städtischen Bauhofs geben. Die Grünflächenpflege wird reduziert und auch notwendige Reparaturarbeiten auf ein Minimum zurückgefahren. Die Sportanlage am Ostheimer Hang wird zukünftig vom Bauhof vorgenommen, der Pflegevertrag mit der Germania wird gekündigt. Kontrovers wurde der Themenkomplex Schwimmbad diskutiert. Der Beschlussvorschlag, die Schwimmbecken nicht mehr zu beheizen, wurde allerdings einstimmig gefasst. Bei der nächsten Kündigung, die von der Stadt ausgesprochen wird, handelt es sich um den Betreibervertrag für das Territorialmuseum. Obwohl einige Ausschussmitglieder und auch Bürgermeister Knoke diesen Vorgang „tief bedauern“ wurde dies, ebenfalls einstimmig, beschlossen.
Vor der Diskussion über die zusammengefassten Punkte Altstadtfest, Weihnachtsmarkt, Weihnachtsbäume, Fastnacht und Ostermarkt, wurde ein Schreiben von Helmut Fendt verlesen, der als Vorsitzender des Babenhäuser Vereinsgremiums einen Appell an die Politiker richtete. Bei diesem Tagesordnung schwand die Entscheidungsbereitschaft des Ausschusses. Es wurden keine Abstimmungen vorgenommen, da im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung die Auszahlung von Zuschüssen nicht möglich sei. Man nahm die folgenden Punkte nur noch zur Kenntnis und verwies auf die noch zu gründende Arbeitsgruppe, die den Haushalt akribisch durcharbeiten soll. Dies betraf nicht nur die verschiedenen Fördermaßnahmen der traditionellen Babenhäuser Veranstaltungen, auch die Zuwendungen an das Frauen- und Familienforum und den Hergershäuser Betreuungsverein „Kleinen Strolche“ sind hiervon betroffen.
Nachdem alle Tagesordnungspunkte besprochen waren, bat Bürgermeister Achim Knoke um das Wort. Er kritisierte, dass notwendige Entscheidungen nicht getroffen werden. Man wolle die Konsequenzen nicht hören und dies sei ein starkes Stück. Es gelte jetzt den Schaden für die Stadt zu begrenzen. Die Vorgehensweise des Finanzausschusses sei dem Bürger gegenüber unverantwortlich und er könne aus Sicht der Verwaltung dies nur missbilligen. hz
Kommentare