Das Programm ermögliche den hessischen Kommunen Investitionen in vielen Bereichen. So könne beispielsweise in den Bau bezahlbarer Wohnungen investiert, Schulen energetisch saniert und Ganztagsschulen ausgebaut, Investitionen in schnelles Internet getätigt, Krankenhäuser modernisiert, Straßen saniert sowie sonstige kommunale Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt werden. Damit werde die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Hessen zusätzlich vom Land unterstützt und zugleich werden sinnvolle Investitionen ermöglicht. Babenhausen erhält insgesamt aus dem Programmpaket 429.244 Euro. Die Koalitionsfraktionen werden noch in diesem Monat einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag einbringen.
Analog zum damaligen Konjunktur- und Landesinvestitionsprogramm stellt das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Verfügung. Diese Darlehen sind zehn Jahre zinsfrei, da das Land die Zinsen für die Kommunen in diesem Zeitraum trägt. Zudem übernimmt das Land beispielsweise im Landesprogramm für kommunale Infrastruktur zu 80 Prozent die Tilgung des Darlehens für die jeweilige Kommune. Weitere Informationen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm können unter www.partnerderkommunen.de abgerufen werden.
„Das Land hilft den hessischen Kommunen, indem es die vom Bund für kommunale Investitionen in Hessen bereitgestellten rund 317 Millionen Euro durch eigene Landesmittel sinnvoll ergänzt, deren Volumen noch über die Bundesmittel hinausgehen. Durch die vom Land für die hessischen Kommunen vorgesehene Unterstützung wird ein beachtliches Programmvolumen erreicht. Dabei können die Kommunen vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie im Rahmen des Programms die insgesamt eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren“, sagte Pentz mit Blick auf die vielfältigen Investitionsmöglichkeiten, die das Kommunalinvestitionsprogramm vorsieht. (fwi)
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