Pressemitteilung von Dr. Jens Zimmermann MdB Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Kaufvertrag der Babenhäuser Kaserne

Der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) ist hoch erfreut über gute Nachrichten aus Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gibt grünes Licht für den Verkauf des Kasernengeländes in Babenhausen. Nach vielen Jahren politischer Diskussionen, Verhandlungen und Ideen werde es damit endlich konkret.

"Das Jahrhundertprojekt in Babenhausen kann starten", teilte er Bürgermeister Joachim Knoke am Telefon mit. Seit Wochen stehen Bürgermeister und Abgeordneter in Kontakt, damit seitens des Bundestages die Konversion ermöglicht wird. Die Zustimmung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages war im Fall der Veräußerung des Babenhäuser Gelände nötig und wurde im sogenannten Berichterstatterverfahren gefasst. Am Mittwoch (12.) endete diese für Einsprüche und Bedenken der Experten aus den vier Bundestagsfraktionen. "Es liegen keine Bedenken gegen den Kaufvertrag vor. Meine Kollegen im Haushaltsausschuss geben damit grünes Licht für den Kaufvertrag zwischen der kommunalen Gesellschaft und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA)", erklärt Zimmermann. "Der Kaufvertrag kann wirksam werden."
Für Babenhausen sei die Entwicklung des Kasernengeländes ein großer Schritt, findet Zimmermann. "Mit der Schaffung von Wohnraum, Kreativquartier und Bereitstellung von Gewerbefläche ist die Stadt auf einem ausgezeichneten Weg das Areal zu nutzen."

Kommentare

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13. Juli 2017 - 19:20

erstaunlich

Es ist erstaunlich, dass dem Verkauf trotz der ungelösten Verkehrssituation und der daraus resultierenden Kosten für Stadt und Staat zugestimmt wurde.

19. Juli 2017 - 14:44

Das liegt wahrscheinlich

Das liegt wahrscheinlich daran, dass der Verkauf der Kaserne nichts mit der Verkehrssituation zu tun hat. Warum sollte hier eine Abhängigkeit bestehen um die sich die BIMA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) bemühen muss?



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