Stellungnahme CDU-Fraktion Babenhausen: „Babenhausen ist endlich am Start”

Ein ausgeglichener Haushalt 2017 mit einem deutlichen Überschuss läutet sinkende Schulden ein - ein erstes gutes Zeichen für die finanzielle Zukunft der Stadt, so die CDU. „Auch wenn der Spar- und Konsolidierungskurs für das kommende Jahr fortgesetzt werden muss, jedoch jetzt ohne vorläufige Haushaltsführung, werden wir mit vereinten Kräften dieser Richtung folgen. Eine deutliche Mehrheit der Stadtverordneten hat ihre Zustimmung gegeben, dass sich insgesamt drei Arbeitsgruppen ab sofort mit dem Haushalt 2018 beschäftigen“. Erklärtes Ziel müsse sein, ein ähnlich gutes Ergebnis wie 2017 zu erwirtschaften. „´Den Wandel gestalten` war eine unserer zentralen Botschaften im vergangenen Wahlkampf. Nach einem Jahr sind wir mit dem, was wir erreicht haben, zufrieden und schauen zuversichtlich nach vorne. Trotz einiger unpopulärer Sparmaßnahmen ist es uns gelungen, das soziale Gleichgewicht in unserer Stadt zu erhalten.“ Die Bilanz gibt der CDU recht: Das Schwimmbad wird wieder öffnen, die Bücherei erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit, die Ferienspiele finden statt und auch die Entscheidung für ein überarbeitetes Konzept der Kinderbetreuung in den Kitas hat eine breite Mehrheit, auch mit den Stimmen der SPD im Stadtparlament, gefunden und wird auch vom Gesamtelternbeirat mitgetragen. „Die Vereinsarbeit sehen wir nach wie vor als wesentliche Säule eines guten Miteinanders in unserer Stadt. Auch wenn die finanziellen Zuschüsse teilweise gestrichen wurden, konnten wir verhindern, dass die Vereine Mieten für ihren Übungs- und Trainingsbetrieb zahlen müssen, wie dies in vielen anderen Kommunen gefordert wird“. Für die Vereine in Sickenhofen und Hergershausen erhofft sich die CDU schnelle und unbürokratische Lösungen, damit beide Hallen bald wieder öffnen können. „Finanzielle Mittel für erforderliche Sanierungsmaßnahmen haben wir im Haushalt bereitgestellt.“
Die Nachricht allerdings, dass das Zukunftsprojekt der Stadt, die Entwicklung der Kaserne, nun tatsächlich beginnen kann, war ohne Zweifel die beste Nachricht in diesem Jahr. „Babenhausen ist jetzt endlich am Start. Die Investoren, die Firmen Aumann und Revikon, haben dem Kaufangebot der BIMA ihre Zustimmung erteilt.“ Da die Stadt Babenhausen ein Vorkaufsrecht für den Erwerb der Kaserne beim Bund angemeldet hatte, werde nun zunächst eine Erwerbergesellschaft gegründet, in der die Stadt zunächst 100 Prozent der Anteile hat. Nach der Kaufabwicklung werden dann die Investoren in das Mehrheitsverhältnis eintreten. Der komplette Kaufpreis wird durch die Investoren gezahlt. Anschließend schließen die Investoren mit der Stadt einen städtebaulichen Vertrag, in dem auf Basis des bestehenden Rahmenplans die Erschließung der später öffentlichen Flächen festgelegt wird. Vertraglich fixiert werden außerdem die durch die Investoren zu entwickelnden Infrastrukturmaßnahmen wie Straßen, Kindergärten, Schulen, Bürgerhäuser. „So entsteht ein neuer, 60 Hektar großer Stadtteil, der mittel- und langfristig, auch durch entsprechende Steuereinnahmen, die wirtschaftliche Situation der Stadt deutlich verbessern wird. Wir freuen uns, mit unserem Knowhow diese Entwicklung tatkräftig unterstützen zu können. „Den Wandel gestalten“ – wir sind dabei und wir bleiben dran“.