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Stellungnahme SPD Babenhausen:

Mehr Leistung kostet mehr Geld

Mehr Gemeinsamkeiten  auszuloten versprach die CDU vor drei Wochen beim Amtsantritt des neuen Bürgermeisters Knoke.  Doch in der politischen Wirklichkeit scheint es ihr darum zu gehen, Gräben auszuheben und Stimmung zu machen. Schade, dass es in Babenhausen nicht möglich scheint, an der Sache zu diskutieren, bedauert Maria Steinmetz-Hesselbach, sozialpolitische Sprecherin der SPD. Ob hier schon der nächste Wahlkampf vorbereitet wird?

Tatsache ist, dass Gesetzgeber und Eltern hohe Betreuungsstandards in der Kinderbetreuung erwarten. Zudem fordern immer mehr Eltern eine Ganztagsbetreuung - je jünger die Kinder sind, um so länger sollen sie in der Kita bleiben, so die Auskunft des ASB. Die Kindertagesstätten sind schon lange zum zweiten Zuhause der Kinder von 1 bis 6 Jahren geworden.  Erziehung, Bildung und Betreuung - diese Arbeit leisten die Erzieherinnen täglich bis zu zehn Stunden. Damit ermöglichen sie beiden Eltern, weiterhin in vollem Umfang erwerbstätig zu sein.  An den dafür erforderlichen Kosten beteiligen sich die Eltern allerdings nur mit durchschnittlich 12,5 Prozent. Die Stadt Babenhausen zahlt über 67,5 Prozent. Die restlichen 20 Prozent trägt das Land Hessen. Das Land empfiehlt folgende Kostenaufsplittung 1/3 das Land, 1/3 die Stadt und 1/3 die Eltern. Die Realität sieht anders aus.
Der Ausbau der Kita-Plätze entsprechend der Erfordernisse von Eltern und Landesregierung hat seinen Preis - Erzieherinnen sind gut qualifizierte Fachkräfte, begehrt auf dem Arbeitsmarkt und inzwischen ordentlich bezahlt. Auch weitere Räume für pädagogische Angebote sowie Integrationsangebote lassen die Kosten jährlich steigen. Betrug der Zuschuss der Stadt Babenhausen im Jahr 2008 noch 2.5 Millionen Euro, ist der Zuschuss im Jahr 2014 auf 3.3 Millionen Euro angestiegen. Insgesamt stieg der Aufwand für Kinderbetreuung von 3.5 Mio. Euro (2010) auf 4.5 Mio. Euro (2014).
Mehr Leistung kostet mehr Geld - das gilt im privaten genau so wie im öffentlichen Bereich und eben auch bei der Kinderbetreuung. Deshalb ist es richtig, die Eltern an den steigenden Kosten zu beteiligen - sie profitieren ja davon. Noch vor wenigen Jahren war es undenkbar, mit einem Kleinkind ganztägig zu arbeiten. Heute wird dies als Selbstverständlichkeit eingefordert. Doch solange das Land Hessen seinen finanziellen Beitrag zur Kinderbetreuung nicht erhöht, und zudem den Kommunen die Daumenschrauben zur Haushaltssanierung anzieht, solange werden auch die Eltern ihren Beitrag leisten müssen.
Um sozial gerecht zu handeln setzte die SPD - gegen den Widerstand der CDU - die nach Einkommen gestaffelten Gebühren fest. Während also die Eltern mit niedrigeren und mittleren Einkommen geringere Beitragserhöhungen   zahlten, mussten die Gutverdiener  mehr leisten, können aber auch mehr steuerliche Möglichkeiten nutzen. Auch bei einer weiteren Gebührenanpassung werden die geringeren Einkommen weniger belastet werden als die hohen. Bei alledem sollte man nicht vergessen, dass in der Kinderbetreuung die Grundlagen für den späteren Lebensweg vermittelt werden. Dazu brauchen wir eine gute pädagogische Qualität in unseren Kindertagesstätten, die nicht zum Nulltarif zu haben ist.

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