Stellungnahme SPD Babenhausen: Als stärkste Fraktion steht die SPD zu ihrer Verantwortung für Babenhausen

Mit Erleichterung hat die sozialdemokratische Fraktion die Verabschiedung der Freien Wähler aus der „Allianz“ zur Kenntnis genommen. „Wir hatten 2011 bei der Kommunalwahl die selben Ziele: die Ablösung der CDU als damals stärkste Fraktion und die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit - der „Allianz für Babenhausen“. Diese Ziele haben wir gemeinsam erreicht und Babenhausen sichtbar aus dem Dornröschenschlaf erweckt,“ so Ralf Schlingmann für die SPD.

Babenhausen habe sich in den letzten Jahren zu einer dynamischen und attraktiven Stadt entwickelt. Brandruinen sind beseitigt, der Nahverkehr gestärkt, Kinder und Senioren sehr gut versorgt, Betriebe haben endlich Möglichkeiten zur Erweiterung und Neuansiedlung. Eine rege Bautätigkeit in allen Stadtteilen und das gestiegene touristische Interesse runden das positive Bild ab.  Damit habe die Allianz (FWB, FDP und SPD ) Babenhausen auf einen guten Weg gebracht.
„Von Beginn der Allianz an mussten wir jedoch auch registrieren, dass sich die FWB im politischen Zwiespalt befanden“, erläutert Schlingmann. Zum einen seien die FWB in der Regierungsverantwortung geblieben, um für positive und öffentlichkeitswirksame Entscheidungen gelobt zu werden. Andererseits dokumentierten zahlreiche Pressemitteilungen auch die Probleme der FWB, unpopuläre Themen zu verantworten. „Sei es beim Thema Kaserne, bei dem die FWB sich gegen alle anderen Fraktionen stellten, sei es beim Gebühren- bzw. Steueraufkommen - wer mag da schon gerne die Hand dafür heben?“  Entsetzt ist die SPD über den Verlauf der letzten Stadtverordnetenversammlung: „Die regelmäßigen Beschimpfungen der FWB an die Adresse der Eigenbetriebe, der Stadtverwaltung und ihrer Mitarbeiter fanden ihren traurigen Höhepunkt in der jüngsten Stadtverordnetensitzung; dies war an Herabwürdigung kaum zu übertreffen. Von einem solchen Verhalten müssen wir uns als SPD massiv distanzieren.“
Ganz offensichtlich seien sich die FWB der Tragweite ihres Handelns oft nicht bewußt und angesichts der Vielschichtigkeit mancher Entscheidungen der Regierungsverantwortung nicht gewachsen. „Die SPD kann mit der Abkehr der FWB von der Allianz gut leben. So können wir eine sachorientierte Politik vorantreiben und für unterschiedliche Mehrheiten werben. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl im März 2016 wird dies kein einfaches Unterfangen, jedoch sollte die Verantwortung für Babenhausen wichtiger sein als vordergründiges Wahlkampfgetöse.“

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