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Babenhausen im Focus für Potenziale und Perspektiven

Zu: SPD Wirtschaftsgespräch (Babenhäuser Zeitung vom 26.11.2015)

Zum SPD-Wirtschaftsgespräch 2015 hatte am Dienstag (24.11.2015) die SPD Babenhausen in das Bürgerzentrum Stadtmühle eingeladen. Auszug aus dem o.g. Bericht: Die Veranstalter zeigten sich „ein bisschen überrascht“, dass trotz zweimaliger Einladung an 110 Betriebe, sich lediglich vierzehn Gäste eingefunden haben (Davon einige aktive SPD-Mitglieder).

Interessant begann das Wirtschaftsgespräch schon bei der Vorstellungsrunde. Die Vertreter von IHK und Handwerkskammer sollten Babenhausen mit einem Satz charakterisieren. Claus Gilke von der Industrie- und Handelskammer Darmstadt (IHK) bezeichnete Babenhausen „überraschend wenig profiliert als Wirtschaftsstandort“ und auch der Blick von Dr. Matthias Wiemers, Geschäftsführer der Handwerkskammer Rhein-Main auf Babenhausen - „Die Stadt wirkt nicht so ansprechend“ - war wenig schmeichelhaft. Landrat Klaus-Peter Schellhaas schilderte die positive Wirtschaftsentwicklung in Südhessen und insbesondere „seines“ Landkreises. Die Metropolregion Rhein-Main sei beispielhaft und für Babenhausen gelte es so viel wie möglich hiervon zu partizipieren. Bei der angesprochenen Gewerbesteuererhöhung verwies er (unser Landrat) auf das Steuergestaltungspotenzial großer Unternehmen und empfahl solche Entscheidungen sich genau zu überlegen.
Nachdem mit viel Herzblut diskutiert wurde, stellte die IHK ernüchternde Zahlen vor. Babenhausen sei im Zeitraum 2002 bis 2012 die einzige Kommune, die einen Rückgang von Unternehmen verzeichnete. Man befinde sich „vergleichsweise schwach“ im unteren Drittel. Auch bei den Beschäftigungszahlen 2004 bis 2014 konnte Babenhausen, lediglich einen Zuwachs von 1,01 % verzeichnen. Dieburg konnte im gleichen Zeitraum 18 % und Eppertshausen sogar über 23 % vorweisen. Die Kaufkraft von Babenhausen liegt gemäß den aktuell vorliegenden Zahlen bei 101,1 % und somit auch „unterdurchschnittlich“. Lediglich beim Rückgang der Arbeitslosigkeit konnte Babenhausen positive Zahlen vorweisen, aber dies läge eher am Rückgang der Bevölkerung als an der wirtschaftlichen Entwicklung, schilderte der Experte von der IHK.
Sehr geehrte SPD Fraktion,
diese o.g. Feststellungen von der IHK und HWK sind doch für Babenhausen und seine Bürgerinnen und Bürger niederschmetternd und skandalös. Lesen Sie die o.g. Aussagen bitte mehrmals... Haben die Unternehmer kein Interesse mehr an so einer Politik wenn von 110 nur 14 Gäste kommen? Bei der positiven Wirtschaftsentwicklung, die der SPD-Landrat ansprach, dazu denke ich, dass die Uhren bei der SPD im Stadtparlament aber anders ticken. Wir brauchen keine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen, wir erhöhen ganz einfach die Steuern und Abgaben. Für was brauchen wir eine Wirtschaftsförderung? Da gibt es zwar eine Abteilung Wirtschaftsförderung /Standortentwicklung. Was macht denn diese Abteilung? Welche Aufgaben hat Sie? Welche Ziele bzw. Zielvorgaben hat diese Kostenstelle? Kostet diese Abteilung nur unsere Steuergelder?
Beispiele für die Hilflosigkeit der Stadtverwaltung und der SPD-Fraktion: Grundsteuer B - Entwicklung: 2013 - 320, 2014 - 400, 2015 - 495!! 2017 - 620??? Zweimalige Erhöhung der Kita-Gebühren!! Zitat vom 30. März 2015: Wer bestellt ... bezahlt. Von Frau Maria Steinmetz-Hesselbach, Vorsitzende des Sozial- und Kultur-Ausschusses und Fraktionsvorsitzende der SPD, in Richtung KiTA Eltern! Wiederkehrende Straßengebühr!!
Dubai - Kindergarten (Kita - Kunterbunt) Für das Geld kann man 2 Kindergärten bauen. Unser Herr Bürgermeister benötigt zu den 3 vorhandenen noch 2 zusätzliche Hilfspolizisten ... obwohl kein Geld mehr da ist ... da erhöhen wir eben mal wieder die Grundsteuer ... 2011: Beginn der SPD-Mehrheit mit einem Plus von 10 Millionen Euro in der Stadtkasse. 2016: Ende der SPD-Mehrheit mit einem Minus von 20 Millionen Euro. D.h. 30 Millionen Euro in 5 Jahren verbrannt. Bei einer normalen Firma wäre schon längst ein Insolvenzverwalter (Insolvenzverschleppung) vor Ort.
Neujahrsempfang 2016 SPD Babenhausen: Herr Achim Knoke: SPD ist die treibende Kraft in Babenhausen... Stimmt, im Schulden machen...
So hatte man im Ergebnis weniger, nämlich 5,5 Millionen. In 2015 plant man gar nur mit 5,6 Millionen und das, obwohl die Stadt die Gewerbesteuer von 380 auf 390 v.H. erhöht hat.
Aussagen von unserem SPD-Landrat vom 4.2.2015: Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Gemeinden 2015 auf Rekordniveau! Nur nicht in Babenhausen.  
Nach Herrn Schlingmanns Aussagen vom 18.2.2016 zu dem Wirtschaftsstandort: Es gibt erfreuliche Entwicklungen, die sollte man nicht abbremsen... Wo gibt es erfreuliche Entwicklungen? Jeder kennt den Schuldenstand von ca. 20 Millionen Euro, wenn sich die Machtverhältnisse im Stadtparlament ab dem 6. März nicht ändern, wird es zu weiteren Erhöhungen von Steuern und Abgaben kommen.
Die SPD geführte Allianz führte in 5 Jahren die Stadt in den finanziellen Abgrund. So kann und darf es doch nicht weitergehen, oder???!!! Wählt die Steuer- und Abgabenerhöhungsparteien (ehemals Allianz... bis 13.4.2015/10.9.2015) am 6. März doch einfach ab!! Diese Parteien können nicht verantwortungsbewusst mit unserem Geld umgehen. Diese Parteien sollten und dürfen keine Mehrheiten mehr bekommen. Neue Ideen für mehr Einnahmen bzw. Sparmaßnahmen gibt es bei diesen Parteien nicht.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Sie entscheiden am 6. März über die Erhöhungen von Steuern und Abgaben und über Ihren Inhalt in Ihrem Portemonnaie. Hinweis: Allianz = SPD, Freie Wähler Babenhausen (FWB) und die FDP.
    Hans-Jürgen Raiß

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Kommentare

Wirtschaftsgespräche

leider betrifft das Thema "alle" Parteien die in letzen Jahren am Ruder waren, nicht nur die SPD.

Das aktuelle Wahlkampfthema aller, Wirtschaft-wir brauchen neue Unternehmen!

Bisher ist es allen Parteien gelungen dies zu verhindern. Sie sind nur mit sich beschäftigt bzw. immer anderer
Meinung sein wie die anderen.

Darum weitere Erhöhung der Ausgaben -vielleicht ein neues Schiff oder auch ein Hallenbad- und der Steuern.

Babenhausen hätte gute Chancen für mehr Unternehmen und neue neue Bürger, aber nicht mit diesen Politikern.
Der Artikel der Jungen Union zu diesem Thema klingt ja sehr vielversprechend, aber werden sie sich gegen die
verknöcherten Rentner in ihrer Partei durchsetzten?

Ihr Leserbrief zum SPD Wirtschaftsgespräch

Sehr geehrter Herr Raiß,

mit Ihrem Leserbrief haben Sie mir aus der Seele gesprochen. Eine der besten Analysen die ich seit langem über die Babenhäuser Politik gelesen habe. Ich bedauer es sehr, dass es uns als FWB nicht gelungen ist, innerhalb der Allianz, neben vielen guten, gemeinsamen Entscheidungen auch einige unausweichliche Entscheidungen zum wirklichen Sparen durchzusetzen. Wir haben daher - ganz nach Ihrer Empfehlung - die Allianz bereits zu den Haushaltsberatungen 2015 abgewählt und setzen auf einen stärkeren Einfluss der FWB innerhalb der neuen Mehrheitsverhältnisse. Denn eine wirkliche Alternative ist die vorherige Koalition von CDU und GRÜNE sicherlich nicht!

Herzliche Grüße!

Oliver Bludau

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