Stellungnahme Rathaus Babenhausen: Stellenplan Stadtverwaltung

Nicht dargestellt oder „vergessen“ wird hier, dass 2016 fünf Eigenbetriebszweige mit insgesamt 55,02 Stellen (2015) in den Haushalt integriert wurden. Von diesen Stellen finden sich 51,25 in hierfür neu geschaffenen Kostenstellen wieder. Der Rest wurde ins Bauamt (1,25) und die Finanzabteilung (2,0) integriert, beziehungsweise 0,75 Stellen (Vorzimmer zu diversen Vertretungsregelungen) in die zentralen Dienste versetzt.
Die beiden Stellen im Fachbereich Sicherheit & Ordnung sind zwei „zusätzliche Stellen“ für Hipos, die wegen der Wiederbesetzungssperre nie besetzt wurden. Diese Stellen wurden von der Stadtverordnetenversammlung am 23.03.2016 beschlossen und in den Stellenplan eingestellt.
Weiterhin wurde eine 1,0 Stelle Beamte in diesem Bereich komplett gestrichen – die bleibt im Vergleich der Beschäftigten komplett unerwähnt. Damit sind alle von der CDU tabellarisch angeführten Effekte im Zusammenhang dargestellt.
Auch die Konsolidierungseffekte (5, siehe unten) aus dem Jahr 2014, die beträchtlich waren, werden durch die Wahl des Zeitraums der CDU zusätzlich ausgeklammert. Weiterhin wurden in 2017 1,5 Stellen vom Fachbereich VI in den Fachbereich Finanzen verschoben und teils mit neuen Aufgaben versehen. D.H. der FB II hat Aufgaben in  Höhe von 3,5 Stellen seit 2015 dazu erhalten, weist seitdem aber „nur“ 2,0 Stellen mehr aus. Das Bauamt hat aus dem EB 2,0 Stellen dazu erhalten, weist aber nur 1,25 Stellen mehr aus, was wiederrum die 0,75 Stellen im FB I erklärt.
Von den 3,0 Stellen aus dem aufgelösten FB VI werden im ersten Schritt 0,5 Stellen gestrichen. Damit gibt es einen Stellenabbau, den die CDU nicht mitrechnet, obwohl deutlich erläutert wurden, dass Stellen, die am 01.01. besetzt sind, im Stellenplan stehen müssen, auch wenn der Renteneintritt zum 15.1. geschehen würde. Über die weiteren Stellen werden die Stadtverordneten gemäß Protokoll entsprechend informiert. Die Frage nach unbesetzten Planstellen ergibt sich bei Versetzungen  nicht, die Mitarbeiter nehmen ihre Stellen mit, auch das sollte eigentlich bekannt sein. Wenn man einen Stellenabbau eines gesamten Unternehmens betrachtet, muss man auch auf die Gesamtheit sehen.
Die CDU betrachtet die Bereiche, die insbesondere durch Verschiebungen intern neue Aufgaben und auch neue MA erhalten haben, vergisst aber, dass diese an anderer Stelle abgebaut wurden. Man sollte also den Vergleich inkl. EB und allen Fachbereichen anstreben, statt eine „Entwicklung relevanter Abteilungen“ in Zeiträumen zu betrachten, die die eigene Argumentation untermauern.
Wenn es also eine „Mär vom Stellenplan “ gibt, wird das Märchen erzählt, es gäbe ihn nicht. Völlig zustimmen kann ich hier der Aussage „Stimmungsmache mithilfe falscher Aussagen zu betreiben, führt auch hier nicht zum Ziel“. Ebenso wenig hilft es, Fakten zu ignorieren, wenn Sie nicht der eigenen Argumentation dienen. Die Grafik zeigt den deutlichen Trend des Stellenabbaus über einen relevanten Zeitraum.    
    Joachim Knoke,
    Bürgermeister