Stellungnahme der CDU Fraktion Babenhausen: Gedächtnisverlust als bewusste Inszenierung

Verdiente Bürgerinnen und Bürger der Stadt sollten nach Ansicht Heinleins mit einer Straßenbenennung gewürdigt werden - „auch wenn sie sich politisch engagiert hatten, egal bei welcher Partei“. So hatte Heinlein einen verdienten Sozialdemokraten ebenso auf ihrer Liste wie einen Christdemokraten. „Doch erst mit der Mitbehandlung einer Namensvergabe für den neuen Teil des Altstadtrundweges an der Stadtmauer konnte nach einer Sitzungsunterbrechung ein Kompromiss gefunden werden.“ Auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, zugleich Ortsbeiratsmitglied, hatte diesem Kompromiss uneingeschränkt zugestimmt.
„Leider kam es beim selben Mandatsträger dann einige Tage später in der Stadtverordnetenversammlung zu spontanem Gedächtnisverlust. Dieser konnte sich plötzlich an überhaupt nichts mehr erinnern.“ Der Hinweis auf die ungeteilte Zustimmung aller Ortsbeiräte habe dabei nicht geholfen. „Da wurde schlicht auf die noch nicht verteilte Niederschrift der Ortsbeiratssitzung verwiesen, nach dem Motto: Ohne Protokoll kann ich mich an nichts erinnern.“
Im Ergebnis sei die Namensvergabe für die Lachewiesen letztlich mit der Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen worden; der als Kompromiss gefundene Name für den Altstadtrundweg  dagegen landete im Ältestenausschuss. „Die  CDU-Mandatsträger im Ortsbeirat wie auch in der Stadtverordnetenversammlung wurden in offensichtlicher Weise an der Nase herumgeführt. Es steht schlecht um die immer wieder von der Allianz propagierte vertrauensvolle Zusammenarbeit“, bedauert Heinlein. Für sie ist das Schauspiel ein klassisches Beispiel dafür, wie die Allianz-Mehrheit immer wieder versuche, die Opposition mit Zusagen und Versprechungen zu einer Zustimmung zu bewegen, „nur um sie dann nach einer Abstimmung beim nächsten zusammenhängenden Tagesordnungspunkt bewusst zu hintergehen.“
Heinlein bedauert, dass sich ausgerechnet der SPD-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat zu einer solchen Inszenierung hinreißen lässt. „Das hilft den Bürgern wenig und für die Gremienarbeit ist dieses Verhalten mehr als schädlich.“ Für die CDU als Opposition stehen die Zeichen schlecht für überparteiliche Zusammenarbeit und Konsensfindung: „Hier wird gerade vieles kaputtgemacht.“