Stadtparlament: Hißlache-, Luise-Büchner-Straße oder „An der Wotan-Säule”?

Zunächst wurde jedoch der Tagesordnungspunkt zur Machbarkeitsstudie zu möglichen Ortsumgehungsstraßen von der Agenda genommen – der Sachverhalt soll in der nächsten Bauausschusssitzung besprochen werden. Ohne Diskussion passierte die Mehrzahl der Anträge, ob Forstwirtschaftsplan oder die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe aus dem Jahr 2011  das Parlament. Die Wellen schlugen jedoch hoch als es zum Offenlage-Beschluss für das Gebiet „Heinrich-Heine-Straße“ kam. Schon zu Beginn der Sitzung beantragte FWB-Fraktionschef Oliver Bludau diesen Antrag von der Tagesordnung zu nehmen. Ein möglicher Beschluss würde „Recht verletzen“, so Bludau, und könne eine Klage gegen die Stadt zur Folge haben. Dr. Martina Seuß (SPD) sprach dagegen und befand, dass es gelte „Fehler, die gemacht wurden“, auszugleichen. Den Hintergrund für den parlamentarischen Zwist bilden fünf Grundstücke. Da im Bebauungsplan versäumt wurde einen Höhenbezugspunkt festzusetzen orientierte sich einer der Bauherren, nach Bludau, an der Hessischen Bauordnung. Die anderen nahmen aber einen anderen Bezugspunkt bei der Einrichtung ihrer Gartengelände. Ob fehlender „natürlicher Bezugspunkt“, Oberflächenwasserabfluss, Toleranzgrenze oder Aufschüttung – die Debatte wurde detailreich und emotional geführt. Der Vorschlag vom GRÜNEN-Fraktionschef Frank Ludwig Diehl, die Toleranzgrenze etwas anzuheben fand ebenso keine Mehrheit, wie Bludaus Vorstoß, den Tagesordnungspunkt zunächst noch einmal zurückzustellen und direkte Gespräche mit den Betroffenen zu führen. Der Aufstellungsbeschluss mit ergänztem Höhenbezugspunkt und der Offenlagebeschluss passierten letztendlich mit 28 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen der Freien Wähler das Parlament. Unter die Namenssuche in Langstadt wurde letztendlich ein Schlusspunkt gesetzt. Die konkurrierenden Vorschläge wurden jedoch zunächst unter die Lupe genommen. Frank Ludwig Diehl erinnerte daran, dass die Stadtverordnetenversammlung im Jahre 1996 mit erneuter Betätigung aus dem Jahre 2010 einen Beschluss fasste, dass bei Straßenbenennungen die Namen ehemaliger jüdischer Mitbürger oder Frauennamen zu favorisieren seien. Daran habe man sich jedoch, so Diehl, nur in den „seltensten Fällen“ gehalten. Der Vorschlag seiner Fraktion die Straße nach Luise Büchner, einer bedeutenden Tochter der Stadt Darmstadt zu benennen, fand jedoch keine Mehrheit. Auch der Vorschlag „An der Wotan-Säule“ von Seiten der SPD konnte nicht überzeugen. Ob sich dieser Name tatsächlich am alten Gewannname orientiere, stellte Frank Ludwig Diehl in Zweifel. Bei der Erstellung der Kataster Mitte des 19. Jahrhunderts habe man bis dahin nur mündlich überlieferte Namen ins Schriftliche übertragen. In diesem Fall habe sich der „Wagnerische Geist“ dieser Zeit durchgesetzt. Man solle nicht einen 150 Jahre bestehenden Irrtum in einen Straßennamen gießen, so Diehl. Der Stadtverordnete und Langstädter Ortsvorsteher Günter Eckert (CDU), stellte letztendlich klar, dass es zu wünschen wäre in solchen Fragen, doch auf den Ortsbeirat zu hören. Dort fiel das Votum im Gegensatz zu Diskussion im städtischen Ausschuss klar aus. Eckerts Worten folgte in der Abstimmung die Parlamentsmehrheit: 19 Ja-Stimmen, acht dagegen und drei Enthaltungen – die Langstädter Neubürger bekommen die „Hißlachestraße“.     tom