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Stellungnahme SPD Babenhausen:

SPD Babenhausen kämpft für sozialen Ausgleich

„Die knappe Mehrheit der Koalition aus FWB und CDU in der Stadtverordnetenversammlung hat nichts unversucht gelassen, die sozialen Errungenschaften der letzten sieben Jahre wieder einzudampfen”, so Jörg Kur-schildgen, Fraktionsvorsitzender der SPD.

„Dazu gehören u.a. die Streichung der Vereinsförderung, der Mittel für die Seniorennachmittage sowie die Einführung von Gebühren für Kinder und Jugendliche in der Stadtbücherei. Sogar die Eigenbeteiligung der Eltern für die Kinder-Ferienspiele wurde drastisch erhöht. Und das in einer Stadt, die im Landkreis Darmstadt-Dieburg das Schlusslicht beim durchschnittlichen Einkommen ist. Hier müssen wir Stellung beziehen.“
Daher wird die SPD Fraktion beantragen, im kommenden Haushalt die ungerechten Streichungen wieder rückgängig zu machen. Auch erwartet der Kämmerer in 2018 einen Einnahmeüberschuss. Damit könnte dies ohne Probleme möglich sein. „Wir werden in den kommenden Diskussionen sehen, ob es unseren politischen Mitbewerbern ums Prinzip geht oder doch um die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt“, so Kurschildgen.

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Kommentare

SPD Babenhausen kämpft für sozialen Ausgleich

Liebe SPD, Sie wollen schon wieder Geld ausgeben, mit dem vielleicht im Jahre 2018 zu rechnen ist ? Den Kommentar von "Gast KA" kann ich nur jedem Bürger wärmstens ans Herz legen, hier ist alles klipp und klar dargelegt: Man kann Gelder erst ausgeben, wenn man sie hat. Ich glaube, dass es Ihrem politischen Mitbewerber bzw. der "knappen Mehrheit der FWB und CDU" wirklich nicht ums Prinzip geht, sondern wirklich nur um uns Bürger dieser Stadt. Wenn man die Meldungen der letzten Tage bezüglich der Hallen in Sickenhofen und Hergershausen verfolgt, wird der von Ihnen zu erwartende "Einnahmenüberschuss" mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit und gerechter Weise für die Instandsetzung dieser Hallen notwendig werden. Hiervon profitieren viele Bürger, Kinder, Jugendliche usw. Wollen wir hoffen, dass trotz knapper Parlamentsmehrheit von CDU und FWB auch in 2018 sparsam mit den Geldern von uns Bürgern umgegangen wird. Natürlich ist dies schmerzhaft, aber es ist der Preis dafür, dass in den letzten Jahren Gelder - die die Stadt nicht hatte - mit vollen Händen ausgegeben wurde (z.B. Prachtkindergarten in der Ludwigsstraße). Für diese irrsinnigen Schulden müssen wir noch lange blechen!.

Sozial ???

Ist es sozial, wenn diejenigen die diese Wahlgeschenke der SPD nicht nutzen, zur Kasse gebeten werden ? Wer Sonderleistungen nutzt soll sie auch bezahlen.

wie immer

Weil ein Einnahmeüberschuss erwartet wird... 1. soll das Geld das noch nicht da ist bereits im Vorfeld schon verteilt werden - und wenn es nicht kommt dann ist es halt trotzdem weg, was solls ist ja nicht euer Geld liebe SPD sondern unser Geld das ihr da wieder ausgebt. 2. habe ich verpasst dass wir inzwischen Schuldenfrei sind oder geht die SPD mal wieder davon aus, dass man Schulden nicht zurückzahlen muss? Schlusslicht beim durchschnittlichen Einkommen - wie könnte man das ändern? Stellen wir uns mal zwei hypothetische Gemeinden vor Gemeinde A verlangt hohe Umlagen und bietet dafür hohe Unterstützung für nicht so reiche Familien an Gemeinde B verlangt niedrige Umlagen und bietet dafür geringe Unterstützung für nicht so reiche Familien an Wo wird wohl eine Familie hinziehen die über dem Durchschnitt verdient und eine die unter dem Durchschnitt verdient? Und das Ergebnis - Die Gemeinde A hat ihr durchschnittliches Einkommen reduziert und die Gemeinde B erhöht. Verteilen kann ich nur wenn ich was habe, aber verteilen ohne was zu haben führt in eine Abwärtsspirale. Vielleicht mal etwas weniger sozialistisch denken und dafür ein bisschen mehr die Marktwirtschaft berücksichtigen. Und falls jetzt jemand unsozial denkt, welchen Spielraum hat eine hypothetische Gemeinde in der nur Sozialhilfeempfänger leben und kein einziger Einwohner Einkommenssteuer zahlt. Also muss das Ziel sein, den Einkommensdurchschnitt zu erhöhen indem ich neue Einwohner mit hohem Einkommen anlocke. Und wenn ich genügend davon habe, habe ich erstens genügend in der Stadtkasse ohne Abgabenerhöhungen und zweitens genügend Spielraum für soziale Wohltaten die die Bundesregierung (bislang mit SPD-Beteiligung) nicht für erforderlich hält sondern nur die lokale SPD.

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