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Finanzausschuss:

Sanierung des Haushaltes – Grundsteuer B soll auf 745 Punkte erhöht werden

Die kleinen Strolche von der Bachwiesenschule entdeckten am Freitag Nachmittag, auf einem Spielplatz in Hergershausen, Raupen des Eichen-Prozessionsspinner. Da die Brennhaare der Raupe eine juckende Hautentzündung auslösen und durch Einatmen der Haare sogar Bronchitis und Asthma verursacht werden kann, wurden vom städtischen Bauhof sofort Absperrmaßnahmen vorgenommen. Diese lobenswerte Verfahrensweise, um eine gesundheitliche Gefährdung der Kinder zu vermeiden, könnte zukünftig entfallen, denn auch solche Massnahmen sind von den Einsparungen im städtischen Haushalt betroffen.

Nachdem der Entwurf des Haushaltes 2016 von der Aufsichtsbehörde nicht bewilligt wurde, entstand dort die Idee einen Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 zu erarbeiten. Dies würde einen Zeitgewinn bedeuten um den Ausgleich des Haushaltdefizites für das Jahr 2017 zu erreichen, denn bis dahin muss die sogenannte schwarze Null erreicht werden. Ein anspruchsvolles Ziel, weist der Entwurf für 2016 doch ein Defizit von rund 2 Millionen Euro aus. Informationen über die „vorläufige Haushaltsführung“ wurden vor Besprechung der Tagesordnungspunkte „Doppelhaushalt 2016/17“ und „Erhöhung der Grundsteuer B“ zur Verfügung gestellt, denn ohne einen bewilligten Haushalt dürfen im Rahmen dieser vorläufigen Haushaltsführung keine sogenannten „freiwilligen Leistungen“ vorgenommen werden. Was dies für Babenhausen bedeuten würde schilderte Bürgermeister Achim Knoke mit einer rund 20seitigen Präsentation. Er führte aus, dass die Ferienspiele für 240 Kinder abgesagt werden müssten und auch die Zuschüsse für Schulen, die Demenzgruppe der Sozialstation, die Seniorennachmittage und die Schuldnerberatung könnten zukünftig nicht vorgenommen werden. Auch die Unterstützung des Altstadtfestes, des Weihnachtsmarktes und die Vereinsförderung seien ebenfalls freiwillige Leistungen und dürften nicht mehr ausgezahlt werden. Die Einstellung neuer Hilfspolizisten ist ebenfalls von dieser Maßnahme betroffen, schilderte der Rathauschef. Um diese Maßnahmen auch zukünftig durchführen zu können, sei eine Erhöhung der Grundsteuer B um 250 auf 745 Punkte erforderlich. Auch Wolfgang Sauer, Leiter des Fachbereiches Finanzen, erläuterte: „An einer Erhöhung der Grundsteuer B geht nichts vorbei.“ Er gab allerdings auch zu bedenken: „Die strukturellen Probleme des Haushaltes sind seit etlichen Jahren bekannt.“ Auch Bürgermeister Knoke bemerkte es fehle an Einsparbeschlüssen aus der Stadtverordnetenversammlung. Er nannte in diesem Zusammenhang die Abschaffung der Ortsbeiräte, die Reduzierung von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung und die Anhebung der Kitagebühren auf zwanzig Prozent. Er erneuerte die Aussage der vergangenen Stadtverordnetenversammlung: „Wir haben kein Erkenntnisproblem, wir haben ein Beschlussproblem.“ In der nachfolgenden Aussprache bedauerte Stadtverordnetenvorsteher Friedel Sahm (CDU) die späte Information über das hohe Defizit, denn bei einem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden im Dezember 2015 gab es von Seiten der Verwaltung hierüber noch keine Informationen. Stephan Sawallich, Fraktionsvorsitzender der CDU, bezeichnete die Präsentation als „Dramaturgievortrag“ und bemängelte bei der „Schwarzmalerei“ die fehlenden Vorschläge. Der Langstädter Ortsvorsteher, Günther Eckert (CDU), warf Bürgermeister Achim Knoke „Panikmache“ vor und auch Kurt Gebhardt (Grüne) stellte fest „Es brennt“. Wie allerdings das brennende Haushalts-Problem gelöst werden kann, darüber war man sich an diesem Abend nicht einig. Lösungsmöglichkeiten sollen bei einem Gespräch der Verwaltung mit den Fraktionsvorsitzenden gefunden werden. Das Gespräch fand bereits am vergangenen Donnerstag (2.) statt, Ergebnisse wurden noch nicht bekannt gegeben.  hz

 

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Kommentare

Unmöglich

Ich bin kein Kommentar Schreiber, aber hier geht es einfach nicht anders: Da gibt es also in Hergershausen an mehreren Bäumen Befall mit dem Eichenprozessionsspinner, deren Gift schwere gesundheitliche Auswirkungen haben kann (man findet das ja auch über den Link im vorherigen Kommentar) und im Artikel wird angedroht, da künftig nichts mehr aus Budgetgründen zu unternehmen und die Raupen munter auf Spielplätzen oder in der Nähe von Wohngebieten, Radwegen oder Ausflugslokalen spazieren zu lassen. Das fasse ich einfach nicht. Die unten erwähnte Eiche steht direkt am Radweg in der Nähe des Biergarten Langfeldmühle und der erwähnte Spielplatz liegt direkt vor dem Wohngebiet und wird von Schulkindern besucht! Wie verrückt ist das denn? Wenn da jemand schwere gesundheitliche Probleme bekommen kann, sollte Geld eher eine geringere Rolle spielen, oder ? Im übrigen ist das ja auch eine Thema für Haustiere/Hunde. Im Internet findet man Berichte, dass Hunde an den Reaktionen auf die Raupen fast gestorben wären. Und wenn ich dann in dem unten verlinkten Artikel lese, was ich mit der Kleidung machen soll nach Kontakt mit den Raupenhaaren oder den Raupen habe ich dich schon das Gefühl, dass wir hier nicht über was ganz harmloses sprechen. Anmerkung an die Redaktion: In Hergershausen gibt es Gerüchte, dass aufgrund der besonderen Wetterlage im Winter noch weitere Bäume befallen sind aber nur punktuell etwas unternommen wird. Wäre vielleicht nicht schlecht darüber mal was zu schreiben und vor allem etwas auffälliger auf den Befall aufmerksam zu machen und das nicht in diesem Kommentaren untergehen zu lassen. Immerhin stand in dem einem Kommentar, dass schon jemand im Krankenhaus war.

Heftige Reaktionen

Hier eine gute Informationsquelle http://gesundpedia.de/Eichenprozessionsspinner-Allergie. Ich finde es erstaunlich das auf dem Spielplatz in Hergershausen nur ein kleines Absperrgitter steht und da noch Kinder spielen können, wenn es zu solchen allergischen Reaktionen kommen kann :-(

Auch Befall an der Eiche zwischen Langfeldsmühle und Anglerteich

Auch die einzelne Eiche zwischen der Hergershäuser Langfeldsmühle und dem Abzweig zum Anglerteich direkt am Fahrradweg ist befallen. Der Bauhof hat Warnschilder aufgestellt. Ich hatte mit meiner Frau auf der Bank unter dem Baum gesessen und wir hatten mehrere Rampen von oben abbekommen. Ich hatte selbst eine schwere allergische Reaktion mit Herzproblemen (Krankenhaus) meine Frau einen sehr starken Nesselausschlag. Es ist ratsam, einen großen Bogen um die Eichen zu machen.

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